Samsung legt im Patentstreit Berufung ein

Der Patentstreit zwischen dem US-amerikanischen Softwarehersteller Apple und dem koreanischen Elektronikproduzenten Samsung hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Apple sieht in Samsungs Tablet PC Galaxy Tab 10.1 seine Markenrechte verletzt. Der Softwarehersteller empfindet das mobile Gerät zu ähnlich mit seinen eigenen Produkten. Der Rechtsstreit zwischen beiden Unternehmen zieht sich schon über einige Monate hin. In den letzten Gerichtsverhandlungen bekam Apple meistens recht. Die Amerikaner erreichten, dass Samsung das Tablet in Deutschland nicht vertreiben darf.

Nun legte der koreanische Elektronik-Riese vor Gericht Berufung gegen die Entscheidung der Richter aus der vergangenen Woche ein. Erst vor einigen Tagen hatte das Oberlandesgericht in Düsseldorf das Verkaufsverbot in Deutschland für den Galaxy Tab 10.1 bestätigt. Wie kürzlich aus einer Pressemeldung der Nachrichtenagentur AFP hervorging, legte Samsung jetzt Berufung gegen den richterlichen Beschluss ein. Wie ein Gerichtssprecher mitteilte, bleiben Samsung nun zwei Monate Zeit, um die Berufung nachvollziehbar zu begründen. Es bleibt abzuwarten, ob es den Koreanern und ihren Anwälten gelingt, diese Begründung zu geben. Die Richter entschieden sich dazu, Apple recht zu geben, da der Gesamteindruck dafür spreche, dass das Galaxy Tab 10.1 von Samsung starke Ähnlichkeit mit den Produkten der Firma Apple aufweist.

Die Richter begründeten ihre Entscheidung, indem sie einige Beispiele anführten. Demnach seien Ähnlichkeiten in der optischen Gestaltung der Geräte beider Hersteller erkennbar gewesen. Den Richtern fiel daher auf, dass die Tablets in einem minimalistisch modernen Design daherkommen. So weist das Tablet von Samsung glatte Flächen auf. Dieses Design verwendete Apple bereits bei früheren mobilen Geräten. Auch die abgerundeten Ecken der Produkte führten die Richter in ihrer Urteilsbegründung an. Weiterhin fiel den Richtern der schmale Gehäuserand, den Samsung sich von Apple abgeschaut haben könnte, ins Auge.

Ob die Berufung von Samsung Erfolg haben wird, ist im Augenblick noch nicht abzusehen. Der amerikanische Softwarehersteller Apple beharrt weiter darauf, dass der Tablet PC Galaxy Tab 10.1 von Samsung eine
Verletzung des eigenen Geschmacksmusters für die optische Gestaltung darstellt. Beide Unternehmen werden vor Gericht weiter für ihre Rechte kämpfen. Sollten die Richter des Oberlandesgerichts in Düsseldorf der
Berufung des südkoreanischen Elektronikherstellers entsprechen, wird sich Apple erneut dagegen wehren. Tablet-Nutzer und Softwareexperten erwarten die nächste Runde im Patentstreit bereits mit Spannung.

Quelle:

http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5gstolmLpJNzyoQ6uNvKXTISFzlSQ?docId=CNG.a191114f383b8abaf1fb62e17a2a5d44.461

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Kategorie: Tablets

Dieser Artikel wurde von: Stanley Hinz veröffentlicht.

Betreiber von diverseren Internetprojekten und hauptberuflich Steuerfachangestellter.